Was für ein Titel, was? Aber wenn der Kader tagt, muss es ja auch nach was klingen. Was also haben die hohen Herren der chinesischen 5 jahres Politik diskutiert? Hier ein kurze Zusammenfassung:
Die III. Plenarsitzung des 20. Zentralkomitees der KPCh endete am 18. Juli. Die Partei stellte in einem Kommuniqué Reformen für die nächsten fünf Jahre vor, die sich auf Innovation, Urbanisierung, „neue produktive Kräfte“, Risikokontrolle und Versorgungssicherheit konzentrieren. Die vollständige Resolution enthält eine umfangreiche politische Agenda, einschließlich Diskussionen über die Rolle der Märkte bei der Ressourcenzuweisung, Steuerreformen, Lösungen für die Immobilienkrise sowie Urbanisierungs- und Landreformen.
Obwohl solche Sitzungen normalerweise keine kurzfristigen politischen Entscheidungen beinhalten, versprach die Parteiführung, das jährliche Wachstumsziel „unerschütterlich“ zu erreichen, die Inlandsnachfrage aktiv zu steigern und die Konsistenz der Makropolitik zu verbessern. Dies deutet darauf hin, dass die Partei die Herausforderungen, einschließlich schwacher Binnennachfrage, erkannt hat und wahrscheinlich Maßnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft, insbesondere im Finanz- und Immobilienbereich, beschleunigen wird, um das Ziel eines realen BIP-Wachstums von etwa 5 % zu erreichen.
Die Partei betonte die Entschlossenheit Chinas, eine hochrangige sozialistische Marktwirtschaft aufzubauen, und betonte die Kombination aus Potenzialwachstum und Risikoeindämmung, um den „chinesischen Weg zur Modernisierung“ zu erreichen. Die Rolle des Marktes soll in der staatlichen Wirtschaft eine größere Rolle spielen, während der private Sektor gefördert wird, jedoch unter staatlicher Aufsicht bleibt, um Marktversagen zu adressieren. (Das hat ja zuletzt großartig geklappt)
Es wurden Maßnahmen zur Förderung eines einheitlichen nationalen Marktes (ob hier der Osten Russlands schon mitgedacht wird?) und zur Verbesserung des rechtlichen Rahmens für die Marktwirtschaft angekündigt, einschließlich des Schutzes von geistigem Eigentum (des chinesischen, wohlgemerkt!) und der Verbesserung der Insolvenzmechanismen (Insolvenz in einer „sozialistische Marktwirtschaft“ klingt irgendwie … Paradox, oder?). Innovation, Urbanisierung und die Entwicklung grüner Technologien stehen ebenfalls im Fokus. Die Partei betonte die Notwendigkeit der ökologischen Transformation und der Erreichung von CO2-Neutralität bis 2060 (zu spät!).
Risiken im Immobiliensektor, bei der lokalen Regierungsschuld und in kleinen und mittleren Finanzinstituten bleiben zentrale Herausforderungen. Die Partei plant Reformen zur Unterstützung der Immobilienmärkte und zur Stärkung der Versorgungsketten in kritischen Sektoren.
Insgesamt setzt China auf eine Mischung aus marktwirtschaftlichen und staatlichen Maßnahmen, um wirtschaftliche und soziale Ziele zu erreichen und gleichzeitig Risiken zu minimieren.
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